VIVA: Regierung droht mit Lizenz-Entzug

Die nordrhein-westfälische Landesregierung lässt die Muskeln spielen und droht dem neuen VIVA-Eigner Viacom.

Köln (joga) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung will den beiden Musikkanälen VIVA und VIVA Plus die Sendelizenz entziehen, sollte der neue Eigner Viacom Umzugspläne nach Berlin wahr machen. "Es gab im Vorfeld klare informelle Absprachen", zitiert der Spiegel NRW-Medienstaatssekretärin Miriam Meckel. "Sollte Viacom diese brechen, werden wir die bestehenden Lizenzierungsbedingungen für Viva und Viva plus überprüfen müssen." Sogar eine Änderung des Landesmediengesetzes hält Meckel angeblich für denkbar.

Offenbar befürchtet man in Nordrhein-Westfalen, dass die "informelle Absprache", die Meckel im Vorfeld des Verkaufs von VIVA an Viacom mit Dieter Gorny und Viacom-Manager Tom Freston getroffen hatte, nicht mehr viel wert sind - zumal Gorny bald nach der Übernahme auf einen unbedeutenden Posten abgeschoben wurde. Am Wochenende bekräftigte Meckel die Drohung: es gebe im Kabelnetz einen großen Wettbewerb und bei der Vergabe von Kabelplätzen spielten auch regionale und kulturelle Gesichtspunkte eine Rolle.

Angeblich hat die zuständige Kommission der Landesmedienanstalt von NRW den Tagesordnungspunkt 'Kabelplatz-Vergabe' wegen des Streits mit Viacom sogar auf unbestimmte Zeit verschoben. Vielleicht klären sich die Fronten aber auch schon am Mittwoch, wenn die neue Chefin Catherine Mühlemann zu einem klärenden Gespräch in die Düsseldorfer Staatskanzlei kommt. Vielleicht kommt es dann ja sogar zu formellen Absprachen - sprich: Verträgen.