Das Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil gekippt, das einer Referentin der Amadeu Antonio Stiftung verbot, Naidoo als Antisemiten zu bezeichnen.
Karlsruhe (laut) - Das Bundesverfassungsgericht hat heute einen Beschluss veröffentlicht und damit ein Urteil des Oberlandesgerichtes Nürnberg kassiert, das der Referentin untersagt hatte, Xavier Naidoo als Antisemiten zu bezeichnen. Das BVG ließ somit eine Verfassungsbeschwerde gegen das OLG zu, vor dem die Frau eine Beschwerde gegen ein Urteil des Landesgerichtes Regensburg eingereicht hat. Naidoo hatte dort gegen die Frau geklagt und Recht bekommen. Ihre anschließende Beschwerde gegen das Urteil wurde vom OLG Nürnberg abgeschmettert.
#BVerfG Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen fachgerichtliche Verurteilung zur Unterlassung der Bezeichnung eines Sängers als Antisemiten https://t.co/lw5MTZ5eMj
— BVerfG (@BVerfG) December 22, 2021
Das oberste Verfassungsgericht Deutschlands bemängelte, dass das OLG die Bedeutung und die Tragweite der Meinungsfreiheit nicht hinreichend berücksichtigt habe. Das Landesgericht Regensburg hatte der Referentin zuvor verboten, Naidoo als Antisemiten zu bezeichnen, da sie ihren Vorwurf nicht ausreichend belegt hätte.
Zu der Auffassung des Landgerichts, Naidoo werde durch die Bezeichnung Antisemit an den Pranger gestellt, schreibt das Bundesverfassungsgericht in seiner Begründung: "Wer im öffentlichen Meinungskampf zu einem abwertenden Urteil Anlass gegeben hat, [muss] eine scharfe Reaktion auch dann hinnehmen, wenn sie das persönliche Ansehen mindert. Der Kläger des Ausgangsverfahrens hat sich mit seinen streitbaren politischen Ansichten freiwillig in den öffentlichen Raum begeben. Er beansprucht für sich entsprechend öffentliche Aufmerksamkeit. Schon deshalb liegt die Annahme, die Aussage der Beschwerdeführerin habe eine Prangerwirkung, völlig fern."
Der mittlerweile völlig abgedriftete Naidoo hat einen langen Weg der Abspaltung vom demokratischen Grundkonsens hinter sich. Mittlerweile schwurbelt der Ex-DSDS-Juror via Telegram zu seiner Bubble über Adrenochrome und die Weltverschwörung und Kinder fressende Promis und Politiker. Da bekommt das Wort 'lost' eine völlig neue Bedeutung. Wolfgang Niedecken - ein ehemaliger Verteidiger des Sängers - hat sich das Elend bei "Sing Meinen Song" aus der Nähe anschauen können und gemeint: "Aber der kifft auch ein Zeug, das biegt dir die Hirnwindungen wieder gerade, ich sag es dir – und zwar auf Kette."
6 Kommentare mit 7 Antworten
In weiteren bahnbrechenden Nachrichten: Frei.Wild und die Onkelz machen stumpfe Musik für hauptberufliche Stammtischler.
Jetzt, wo es offiziell erlaubt ist, machts irgendwie weniger Spaß.
Ja, und wahrscheinlich wird er jetzt noch mehr schlechte Musik verkaufen.
Zynisch, aber irgendwie wahr.
Xaviers Facebookarmee bestehend aus wütenden Frauen um die 40 formiert sich
Der Tag an dem die Bügelmuttis nicht mehr ihr schwerverdientes und mindestens ebenso missverstandenes Ehegattensplitting-TG zum Xaver-Konzi in der Provinzperle ihrer Wahl tragen können, weil letztere dem Xaver einen Maulkorb mit Provinzperlenverbot bis mindestens zur vollständigen Revision um Umkehrung von Xavers Meinung vom Xaver selbst und motiviert durch seine wachsenden Umsatzeinbußen verpasst, wird der Tag, an dem in Deutsch.land auch Beton brennt.
Gab es jemals Textzeilen, die explizit von Juden sprachen?
Um Textzeilen geht es nicht. Davon abgesehen: Implizit wärs aber okay? Lösch dich.
Damn. Selbst die unbemüht, substanzlos, flüchtig und hochfrequentiert dahingerotzen Rechtstrollklone aus der letzten Phase des zweiten großen laut.de-Klonkriegs haben da mit mehr Verve dickere Welle machen können als "die ECHTEN RECHTEN™" von hier und heute...
Letztendlich ist er halt Schwarz, souli...
Xavier for President
!
Dieser Kommentar wurde vor 2 Jahren durch den Autor entfernt.